Bürgermeisterkandidat wünscht sich eine faire Kommunikationskultur während des Kommunalwahlkampfs
Nordenham. Streitkultur ist wichtig, besonders in der Politik. Politische Spitzen in Wahlkämpfen oder am politischen Aschermittwoch, in denen der Wettbewerber pointiert auf die Schippe genommen wird, gehören zu einer funktionierenden Demokratie. Die Parteien können sich so voneinander abgrenzen und eigene Schwerpunkte hervorheben. Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf dieser Basis eine Meinung bilden und ihre Wahlentscheidung treffen.
Das findet auch der Bürgermeisterkandidat Nils Siemen, der von der SPD unterstützt wird. Jedoch macht er sich Sorgen über die Art und Weise, wie die Diskussion im Zuge des Nordenhamer Kommunalwahlkampfs insbesondere in den sozialen Medien geführt wird: „Ich werde täglich von Menschen aus Nordenham und auch anderen Regionen angesprochen, die mich danach fragen, was denn da bei uns in Nordenham los ist“, erläutert Siemen. Hintergrund seien die Kommentare gewisser Personen rund um die Greensill-Pleite und die damit verbundenen Konsequenzen für die Stadt Nordenham. So würden nicht nur Fakten verdreht und z.B. versucht, der SPD die Schuld an der von der Verwaltung getätigten Geldanlage anzulasten. Noch bedenklicher findet Siemen, dass solche Kommentare auch Diffamierungen und persönliche Beschimpfungen enthalten: „Es sind zum Glück nur sehr wenige Personen, die sich so äußern. Allerdings tun sie dies in einem so drastischen Umfang, dass ein sehr unschönes Bild von Nordenham entsteht. Und durch das Internet ist dies weltweit sichtbar.“ Er befürchtet, dass dieses Bild auch nach dem Wahlkampf nicht einfach wieder verschwinden wird.
Aber auch in der realen Welt erkennt Siemen eine zunehmende Verrohung der Umgangsformen: „Es werden fast täglich Wahlplakate aller Parteien beschmiert oder zerstört. Hinzu kommen die großformatigen Banner, die in einer Nacht- und Nebelaktion z.B. vor dem Rathaus aufgestellt worden sind und diffamierende Aussagen über die SPD enthielten.“ Zeitgleich waren im Stadtgebiet dazu passende Flyer verteilt worden. Auch weil weder Flyer noch Banner einen Absender enthielten und damit gegen die Impressumspflicht verstoßen, sind die Banner zwischenzeitlich entfernt worden. „Ein Bürger verglich diese Art des Umgangs mit den Zuständen unter Trump in den USA“, so Siemen.
„Ich habe Nordenham immer als eine weltoffene Stadt erlebt, in der Menschen aus 86 Nationen friedlich zusammenleben. Das dürfen wir uns nicht nehmen lassen“, sagt Siemen. Nordenham habe das Glück, dass sich drei Kandidaten um das Amt des Bürgermeisters bewerben. Statt persönlicher Angriffe wünscht sich Siemen daher „einen Wettbewerb um die besten Ideen, mit denen wir Nordenham weiterentwickeln werden. Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dies genauso möchte.“
Siemen erinnert daran, dass kommunalpolitische Arbeit zum Wohle der Stadt nur gelingen kann, wenn alle Fraktionen konstruktiv zusammenarbeiten. Eins ist für Siemen sicher: „Aufgabe des Bürgermeisters wird es sein, das während des Wahlkampfs zerschlagene Porzellan zu kitten, damit wieder ein vertrauensvoller Umgang im Rat möglich ist.“